Wir machen Tempo beim Infrastrukturausbau

Moderne Verkehrswege ermöglichen Mobilität, Teilhabe, Freiheit, gleichzeitig eine verlässliche Versorgung und Logistik, die Wachstum, Wohlstand und Klimaschutz in sich vereinen. Wohin es führt, wenn Sanierung und Ausbau der Verkehrswege jahrelang vernachlässigt werden, sieht man derzeit an verschiedenen Stellen im deutschen Verkehrsnetz; besonders eindrücklich an der Talbrücke Rahmede der A 45, die wir endlich erfolgreich sprengen konnten. Auch das Schienennetz ist an vielen Stellen mittlerweile stark überlastet, weshalb viele Züge unpünktlich oder überfüllt sind oder sogar ganz ausfallen.

Wir müssen daher Brücken, Schienen, Straßen und auch Radwege dringend modernisieren und das Netz überall dort ausbauen, wo es nötig ist, damit unsere Verkehrswege den Anforderungen von heute und der Zukunft gerecht werden. Vor allem müssen wir schneller werden: beim Planen, Genehmigen und Bauen.

Infrastrukturausbau: Schneller, effektiver und digitaler

Selbst bei einem einfachen Radweg brauchen wir für die reine Planung teilweise mehr als sieben Jahre. Bei Schienentrassen vergehen gut und gerne 20 Jahre von der Planung bis zur Inbetriebnahme. Ein führender Standort wie Deutschland kann sich das nicht leisten. Unser Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich, dem das Kabinett zugestimmt hat, bringt jetzt Tempo in den Erhalt und Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur. Planungs- und Genehmigungsverfahren werden deutlich schneller, effektiver und digitaler. Kern des Entwurfs ist, dass wir für ausgewählte Schienen- und Straßenprojekte ein überragendes öffentliches Interesse festlegen. Das heißt: Wenn künftig im Laufe des Genehmigungsverfahrens Abwägungsentscheidungen zu treffen sind, also zum Beispiel mit Blick auf unterschiedliche Belange bei der Planfeststellung, dann bekommen diese Projekte in Zukunft ein stärkeres Gewicht als bisher – weil sie im überragenden öffentlichen Interesse liegen. Dadurch können Entscheidungen schneller getroffen und Verfahren schneller abgeschlossen werden.

Moderne Verkehrswege für eine dynamische Gesellschaft

Die Schienenprojekte, für die wir ein überragendes öffentliches Interesse festlegen, sind allesamt im Bedarfsplan in den Kategorien „Vordringlicher Bedarf“ oder „fest disponiert“ eingestuft. Bei den Straßenprojekten muss es sich um Engpassbeseitigungen handeln. Es geht also nur um Strecken, auf denen sich heute bereits jeden Tag der Verkehr staut. Zudem geht es bei den Straßen nicht um Neubauprojekte, sondern ausschließlich um den Ausbau von bereits vorhandenen Autobahnen. In der öffentlichen Diskussion geht das leider manchmal unter. Auch marode Brücken können wir in Zukunft deutlich schneller sanieren oder ersetzen. Zudem sollen bauliche Erweiterungen einfacher möglich sein, nämlich dann, wenn sie im Vorgriff auf einen späteren Ausbau des Streckenabschnitts erfolgen. Außerdem werden wir Planfeststellungsverfahren weiter digitalisieren. Dazu können zum Beispiel wesentliche Beteiligungsschritte nunmehr online erfolgen, das spart Ressourcen und Zeit.

Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland laut ADAC 474.000 Mal einen Stau oder stockenden Verkehr. 333.000 Stunden lang haben Menschen in ihren Fahrzeugen gesessen und darauf gewartet, dass es weitergeht. Und alle Prognosen sagen voraus, dass der Verkehr in Zukunft noch deutlich weiterwächst. Eine sich dynamisch entwickelnde Gesellschaft muss in der Lage sein, ihre Infrastruktur an sich ändernde Bedarfe anzupassen. Das heißt: Natürlich müssen wir die Schiene fit machen, um so viele Verkehre wie möglich auf die Bahn zu verlagern. Doch wir werden auch weiter leistungsfähige gut ausgebaute Straßen benötigen.

Mit diesem Gesetzentwurf gehen wir diese Herausforderungen gezielt und verantwortungsvoll an und bringen Deutschland auf die Überholspur.